Neujahrsrede 2020

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
herzlich willkommen auch von meiner Seite.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesundes und glückliches neues Jahr ...


Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

herzlich willkommen auch von meiner Seite.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesundes und glückliches neues Jahr.

 

Sehr geehrter Herr Landrat, lieber Hermann,

ich danke dir für deine Rede.

Du bist der Fels in der Brandung der Landkreispolitik.

Und ein Brückenbauer mit hervorragenden menschlichen Zügen.

Herzlichen Dank auch für unsere solide Zusammenarbeit.

Du hast einige Beispiele genannt

  • Klage gegen Kreisumlage
  • Suche nach einem akzeptablem BayWa-Standort

ergänzen möchte ich

  • Bahnhalt Forchheim Nord
  • Temporeduzierung zwecks Lärmschutzes an A73

Im aktuellen im Focus online gibt es eine Statistik,

Überschrift: „Hier hat die Wirtschaft am meisten in Deutschland zugelegt“,
gemessen an der lokalen Entwicklung des Brutto-Inlands-Produktes

Der Durchschnitt in Deutschland liegt bei 3,72 %
unser Landkreis Forchheim legte um 14,66 % zu,
und nahm bundesweit den Rang 1 ein.

Die Bevölkerungsentwicklung bleibt gemäß einer Prognose von 2018 bis 2038 relativ stabil, was in Oberfranken eher die Ausnahme ist.

Unsere Große Kreisstadt Forchheim hat bei der Bevölkerungs- und bei der wirtschaftlichen Entwicklung sehr wesentliche Beiträge geleistet.

Sie ist der wirtschaftliche Motor des Landkreises:

Denn von 27 Unternehmen mit über 100 Beschäftigten innerhalb des Landkreises Forchheim stammen 16 aus der Stadt Forchheim.

 

In den letzten 10 Jahren erfolgten am Standort Forchheim ca. 500 Mio. Euro Investitionen allein innerhalb der Branche Medizintechnik.

Die Gewerbesteuereinnahmen scheinen durch die Decke zu schießen, was nicht nur positive Folgen hat.

  • Immerhin: Es gibt in der Stadt etwa 1.000 Betriebe mit etwa 16.800 sozialversicherungspflichtige Beschäftigten.
  • Wir haben eine Arbeitslosigkeit von 2,5 %,
    faktisch Vollbeschäftigung.
  • 8.500 Auspendlern stehen mittlerweile 12.000 Einpendler gegenüber.

Die von Franz Stumpf und Heinz Schwab zusammen gepflanzten Bäume tragen nun Früchte - vielen Dank dafür!

 

Forchheim kann mehr… lautet unser, lautet mein Motto.

Und es ist wichtig, dass wir diese Potentiale erschließen, meine Damen und Herren, denn Forchheim steht im interkommunalen Wettbewerb, es weht in der Regnitzachse mittlerweile ein rauer Wind,

von Nord und West kommend,

insbesondere seitens der Automobilzuliefererindustrie.

 

Megatrends wie

  • Demografischer Wandel,
  • Individualisierung,
  • Globalisierung,
  • Klimawandel
  • oder Digitalisierung

führen zu enormen Herausforderungen.

 

Und es gibt nach wie vor den Trend zur Re-Urbanisierung, zum Zuzug vom Land in die Stadt, was für beide - bei Überhitzung der Entwicklung - ungute Folgen haben kann.

Eine davon ist, dass von staatlicher Seite unsere Stadt zu einer von 162 Städten mit angespannter Wohnungssituation gerechnet wird.

Angebot und Nachfrage laufen eklatant auseinander.

 

(Wohnen)

Ich halte es deshalb für wichtig - und betrachte dies als Chefsache - in sämtlichen Stadtteilen Wohnraum zu schaffen.

„Forchheim kann mehr… mehr Wohnraum“

Attraktiven, bezahlbaren, Umwelt- und Umfeld-gerechten Wohnraum.

 

Unsere Stadtteile sollten hierbei vergleichbare Perspektiven haben,

weder Überhitzung da, noch Stillstand dort.

Dies, um lebendig zu bleiben und an mancher Stelle noch attraktiver zu werden.

Als Beispiel möchte ich hier das Don-Bosco-Areal nennen, welches das Potential hat, zu einem generationenübergreifenden, innovativen Quartier mit attraktiven sozialen und kulturellen Treffpunkten zu werden.

 

Beim neuen Forchheimer Baulandmodell konnten wir deutlich ausgeprägtere, von anderen gewollte, erhebliche Eigentümer-feindliche Eingriffe reduzieren.

Weitere, bereits angedachte Eingriffe, wie etwa ein in Erwägung gezogener Bauzwang bei Baulücken, welche Eigentümer allerdings möglicherweise für Ihre Kinder aufheben möchten, lehne ich kategorisch ab, diese wird es mit mir nicht geben.

 

(Wirtschaft)

Forchheim benötigt eine starke Wirtschaft und solide Finanzen. Dies sind wichtige Pfeiler für Wohlstand und Lebensqualität.

Ich möchte durch ein wirtschaftsfreundliches Klima Forchheimer Unternehmen fördern und Arbeits- und Ausbildungsplätze sichern.

 

Healthineers erweitert von 3.200 auf ca. 4.000 Beschäftigte.

Dies ist sehr erfreulich und wird von mir ausdrücklich unterstützt. Ich führte bereits Gespräche, um noch im Weg liegende Steine aus dem Weg zu räumen.

 

Gleichwohl nehmen bei mir mittelständische Betriebe besondere Priorität ein.

Diese gilt es besonders zu unterstützten.

Denn das Handwerk und der Mittelstand sind das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft.

„Forchheim kann mehr… mehr Mittelstandsförderung“


Ich möchte hierfür beispielsweise

  • einen Handwerkerhof im Forchheimer Norden platzieren
  • ausreichende Gewerbeflächenbevorratung bzw. auch -recycling sicherstellen.
  • den Breitbandausbau forcieren
  • eine konsequente Wirtschaftsförderung; dies in Kooperation mit dem Landkreis, der IHK, der Handwerkskammer und HeimFOrteil
  • Und ich möchte einen stabilen Gewerbesteuerhebesatz, also Berechenbarkeit im wahrsten Sinn des Wortes.

 

Der Einzelhandel, vor allem derjenige der Innenstadt, leidet auch in Forchheim unter einem besonderen Wettbewerbsdruck, Stichwort Internet (Amazon u Co.)

Unterstützen möchte ich unsere Händler durch ein

  • Konsequentes Citymanagement,
    Ziel Belebung der Innenstadt, sowie durch ein
  • Wirklich funktionierendes, strategisch angelegtes Leerstandsmanagement.

So etwas gibt es und es muss konsequent angegangen werden.

  • Mit einer gründlichen Bestandsaufnahme,
  • mit sicherlich sehr zahlreichen Gesprächen mit Beteiligten,
  • unter Zuhilfenahme staatlicher Fördermöglichkeiten und
  • beispielswiese der spezifischen Suche nach Betreibern von Geschäften, welche für unsere Innenstadt eine Bereicherung darstellen.

Als flankierende Maßnahmen sehe ich

  • die Sicherstellung der Durchlässigkeit der Hornschuchallee, dem Bypass der Innenstadt
  • eine attraktive Gestaltung des Paradeplatzes
  • die Verbesserung der Vernetzung des Forchheimer Südens mit seinen vielen Arbeitsplätzen mit der Innenstadt
  • die Weiterentwicklung des Tourismus (Potentiale hinsichtlich Gastronomie und Handel)
  • WLAN in der Innenstadt – auch unseren Stadtteilen
  • die Sanierung des Rathauses und weiterer städtischer Gebäude
  • mehr Bürgerbeteiligung und wirkliche Transparenz
  • sowie eine bürgernahe Verwaltung in modernisierten Liegenschaften, dies allerdings auch langfristig zwingend im Innenstadtbereich.

 

(Umwelt)

Die Bewahrung unserer Natur und der Schutz unseres Klimas liegen mir sehr am Herzen.

„Forchheim kann mehr… mehr und besseren Umweltschutz“

Ich halte es allerdings für enorm wichtig,
Umweltschutz nicht ideologisch oder gar mit fanatischen Zügen - Stichwort „Klimanotstand“ - zu planen und zu realisieren,
sondern als Partner der Bürger und der Wirtschaft
nach dem Motto „Fördern statt verbieten oder sanktionieren“.

Dies auf Grundlage einer Klimastrategie.

Hier gibt es wertvolle Vorarbeiten innerhalb einer Einrichtung, die nicht nur ein sehr wichtiger und sehr leistungsstarker Infrastrukturversorger ist, sondern mittlerweile auch zu einem strategischen Partner der Stadt und mittlerweile auch vieler Bürger beim Thema Umweltschutz ist:

Unsere Stadtwerke Forchheim (Christian Sponsel, Matthias Redznik)

Dort wurde ein „Integrierter Energienutzungsplan“ erstellt, der eine wichtige Grundlage zur CO2-Reduzierung darstellt und den ich gern weiterentwickeln möchte.

Dies nach dem Prinzip

  • Energieeinsparung
  • Effizienzsteigerung und
  • verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien.

 

Was ist mir noch wichtig beim Umweltschutz?

Ich möchte

  • in der Stadt und im Stadtwald Grünflächen ausbauen und Bäume pflanzen
  • den Lärmschutz an der Bahnlinie und an der A73 verbessern
  • die Sauberkeit im gesamten Stadtgebiet verbessern und vor allem Plastikmüll deutlich reduzieren
  • sowie den Schutz unseres Lebensmittel Nr. 1 sicherstellen: dem Trinkwasser, welches wir aus eigenen Brunnen fördern

 

Ich möchte kluge Verkehrskonzepte entwickeln.

Hierbei die Durchlässigkeit und Erreichbarkeit für den Individualverkehr sicherstellen,

insbesondere durch intelligente Verkehrslenkung.

 

Wichtig ist mir die Förderung des Fahrradfahrens,

dies ist günstig und enorm umweltfreundlich, daneben noch gesund.

Ich bin hier mit Fraktionskolleginnen und -kollegen im engen, vertrauensvollen und sehr konstruktiven Dialog mit dem Forchheimer ADFC.

Ich möchte unter anderem

  • den Ausbau und die Verbesserung des Radwegenetzes sowie
  • ausreichend Stellplätze für Fahrräder und E-Bikes, insbesondere auch am Bahnhof bzw. an Haltestellen

Wir benötigen, und da brauchen wir die Unterstützung des Landkreises, lieber Hermann, ein attraktiveres ÖPNV-Konzept.

Dies betrifft

  • die Taktung
  • die Tarifgestaltung (einfach und günstig) sowie
  • die Optimierung von Wartebereichen

Ich möchte hierbei auch innovative Konzepte näher betrachten,

es gibt z.B. in Seligenstadt einen Abrufbus (on demand),

  • telefonisch oder über App erreichbar,
  • dies sieben Tage die Woche, 20 Stunden am Tag
  • mit elektronischem Antrieb,
  • staatlich gefördert…

 

Schließlich muss auch die Vernetzung der unterschiedlichen Verkehrsträger verbessert werden.

 

Forchheim benötigt ein Parkhaus westlich des Bahnhofes

aber auch östlich, in der Nähe Bahnhofes – und nicht am Schweizer Keller, außerhalb von Reuth, wie dies seitens einer Fraktion allen Ernstes für sinnvoll erachtet wird.

Dieses weitere Parkhaus benötigen wir, damit viele Autos nicht erst über die Eisenbahnbrücke fahren müssen.

 

(Soziales)

„Forchheim kann mehr… mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit…“

Ziel: wohnortnahe Kitas und Schulen,

Motto: „kurze Wege für kurze Beine“

 

Wir benötigen deutlich mehr Plätze für Kinder in Tagesstätten,
seitens der Stadt als Träger und als Partner der Kirche und privater Betreiber.

Mein persönliches Ziel: Kostenfreiheit für Eltern, dies mit Unterstützung des Freistaates Bayern

 

Vor uns stehen diverse Modernisierungen oder Erweiterungen städtischer Schulen und Turnhallen.

Wichtig ist der Ausbau des Bildungsstandortes Forchheim,

auch mittels der Landkreiseigenen weiterführenden Schulen,

und auch die Weiterentwicklung Universitärer Außenstellen.

 

Stichwort Jugend:

seitens Stadt werden erhebliche personelle bzw. finanzielle Anstrengungen hinsichtlich der offenen Jugendarbeit unternommen. Dies ist gut so.

Daneben, für mich als Ehrenamtler von besonderer Wichtigkeit, ist die Unterstützung der Vereins-getragenen ehrenamtlichen Jugendarbeit über die AGJF,

der Arbeitsgemeinschaft der Jugend Forchheims.

Auf unser Hinwirken wurden innerhalb der letzten zehn Jahre die Zuschüsse erhöht.

Hier möchte ich ansetzen und diese Förderung spürbar erweitern.

Profitieren würden immerhin etwa 7.000 Jugendliche in 70 Vereinen und Organisationen.

 

Was möchte ich noch für Jugendliche oder Junggebliebene tun? Beispiele:

  • die Schaffung eines Open-Air-Geländes, erforderlich nach Wegfall des Jahngeländes oder die
  • Errichtung einer attraktiven Skateranlage (Idee der JB, welche ich sehr gern unterstütze).

 

An dieser Stelle danke ich auch dem städtischen Jugendbeauftragten Josua Flierl für sein kreativen Ideen und für sein enormes Engagement.

 

(Senioren)

Ich danke ebenfalls dem Seniorenbeauftragten Gerhard Käding und dem Seniorenbeirat für deren Einsatz.

Mit diesen zusammen möchte ich weiter arbeiten an Themen wie

  • Barrierefreiheit
  • Mobilität
  • Unterstützung einer guten Arztversorgung in den Stadtteilen

Darüber hinaus wichtig:

  • Die Erweiterung unseres Klinikums Forchheim – Fränkische Schweiz
  • Inklusion und Integration;
    kein Gegeneinander, ggf. Nebeneinander,
    nach Möglichkeit Miteinander,
    keine Spaltung der Gesellschaft, wie manche dies möchten.

Ich stehe für eine Politik gegen Extremismus jeder Art,
egal von welcher Seite.
 

Ich möchte meinen Beitrag leisten, um aus Einwohnern Mitbürger zu machen.

Forchheim kann mehr… - und zwar mehr Miteinander.

 

Abschließend zum Thema „Ehrenamt und Kultur“

Der von uns vor Jahren beantragte Kulturentwicklungsplan steht nun,

wir müssen ihn nun konsequent umsetzen und weiterentwickeln.

Ein finanzielles Kulturförderprogramm fehlt bislang und muss auf die Schiene gesetzt werden.

Ebenso die strukturelle Optimierung der kommunalen Kulturarbeit innerhalb der Verwaltung.

Das Projekt JeKi „Jedem Kind ein Instrument“ muss erhalten werden,

hierbei möchte ich eine gute Kooperation mit der städtischen Musikschule und unseren Vereinen sicherstellen.

 

„Kulturzentrum Kolpinghaus“:

Der Stadtrat steht seit längerem mit einer sehr breiten Mehrheit dahinter,

sehr viele Kulturschaffende auch.

Kulturpuls war der Durchbruch, der Beweis – Herzlichen Dank, dir lieber Ulli Raab, aber auch allen weiteren Beteiligten sämtlicher beteiligter Vereine, ihr wart großartig.

Volker Heißmann unterstützt uns fachlich.

Die Richtung passt.

Das Tempo Nicht:

Forchheim hat vier Jahre verloren, die man aufgrund der guten Vorarbeiten der Verwaltung nutzen hätte können, nutzen hätte müssen.

Es tat sich sehr wenig.

Und wir stehen nun vor dem Abriss der Jahnhalle!

 

Langfristig gesehen, halte ich den Bau einer weiteren Halle für Großveranstaltungen auf der „Grünen Wiese“ durchaus für vorstellbar.

Aber zunächst sollte es gelingen, das Kulturzentrum Kolpinghaus zu entwickeln; eine breite fraktionsübergreifende Stadtratsmehrheit sieht dies so – und auch viele Kulturschaffende.

 

Weitere kulturpolitische Ziele meinerseits_

Kulturstätten in den Ortsteilen ausbauen

Das bodenständige Selbstverständnis unserer Stadtteile sicherstellen,
ausdrücklich auch mittels der Unterstützung unserer Kerwavereine

 

Und selbstverständlich:

Chefsache Kellerwald – unser heiliger Berg, der Berg der Anna:
wo ein entfernter Verwandter namens Balthasar das Annafest mitentwickelte.
Unstrittig sind Maßnahmen zur Sicherheit und Gewährleistung weiterer Anforderungen
- im Rahmen des wirklich Erforderlichen.

Unser Kellerwald darf nicht irgendwann wie eine Kantine aussehen,
er muss fränkisch gemütlich bleiben.

 

Weiterhin:

  • Sportförderung – hervorragende Jugendarbeit
  • Blaulichtförderung – über den FFW-Bedarfsplan hinaus Danke sagen für diejenigen, die sich ehrenamtlich um die Sicherheit anderer kümmern, am Tag und in der Nacht.
  • Ehrenamtsempfang: Neben besonderen Ehrungen sehr herausragender Würdenträger möchte ich regelmäßig einen jährlichen und unkomplizierten Ehrenamtsempfang:
    jedes Stadtratsmitglied kann eine Person vorschlagen:
    unkompliziert, demokratisch und sehr sinnvoll!
    Denn Ehrenamtlichen Danke zu sagen ist wichtig, wichtiger denn je.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

soweit zu meinen wichtigsten sachpolitischen Zielen für die nächsten Jahre.

 

Themenwechsel:

Was sind die wichtigen Eigenschaften eines guten Politikers?

  • Muss er den Unterhaltungswert eines Entertainers haben?

Oder benötigt er

  • Fachliche Kompetenz für eine solide Sachpolitik,
  • Erfahrung aber auch Innovationsbereitschaft,
  • Besonnenheit aber auch Engagement,
  • Einen guten Umgang mit seinen Mitmenschen,
  • Die Gabe, Zuhören zu können,
  • Brückenbauende Kompromissbereitschaft aber auch Konsequenz in der Durchsetzung,
  • Zuverlässigkeit und Glaubwürdigkeit?

Andere glaubten und glauben, dass ich diese Eigenschaften im Wesentlichen durchaus habe.

Nicht wenige Stimmen auch außerhalb der Reihen unserer Christlich-Sozialen Union.
Auch von Personen anderer Fraktionen und Parteien, zu welchen sich aufgrund der Umstände innerhalb der letzten Jahre ein partnerschaftliches und vertrauensvolles Miteinander entwickelt hat.

Ich bin nun seit 24 Jahren im Stadtrat, 12 Jahre als Fraktionsvorsitzender,

davon vier Jahre ohne den leider viel zu früh verstorbenen Franz Stumpf, meinen Freund und Ratgeber.

Ich bin ehrenamtlich engagiert in diversen Vereinen und Organisationen.

Dies alles erklärt die Frage, warum ich als Oberbürgermeister kandidiere.

Aber wozu?

Ich möchte – sehr gerne mit Ihnen und euch - Forchheim gut weiterentwickeln und die genannten Herausforderungen zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Wirtschaft und der Gesellschaft meistern.

Damit Richtung und Tempo wieder zusammenpassen und
überflüssige Irritationen der Vergangenheit angehören.

 

Ich lade Sie herzlich ein, hierbei mitzuwirken,

Und ich bitte Sie herzlich um Ihre persönliche Unterstützung, unserer Kandidaten:

Landrat Dr. Hermann Ulm,

unserer Kreistagskandidatinnen und -kandidaten, vorzugsweise diejenigen aus der Stadt Forchheim,

unserer Stadtratskandidatinnen und -kandidaten

sowie des vor Ihnen, vor euch stehenden Udo Schönfelder als Oberbürgermeister unserer schönen und liebenswerten Großen Kreisstadt Forchheim.

Denn Forchheim kann mehr!

Herzlichen Dank!